Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vorbemerkung

1.1. Für sämtliche Angebote, Leistungen und Lieferungen der Classic Emaille GmbH, Waaler Str. 5, 85296 Rohrbach / Ilm auf Grund von Onlinebestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen. Gegenüber Unternehmern gelten diese auch für zukünftige Geschäfte auch wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als
angenommen. Gegenbestätigungen, Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

1.2. Alle Angebote auf den Internetseiten der Classic Emaille GmbH erfolgen freibleibend und unverbindlich. Angaben über Waren stellen keine Zusicherungen dar noch geben sie eine garantierte Beschaffenheit wieder, es sei denn, die Classic Emaille GmbH gibt ausdrücklich eine schriftliche Garantieerklärung ab. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Verpackung, Größe und/oder Farbe bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, an das er zwei Wochen gebunden ist. Die Annahme des Vertragsangebotes durch die Classic Emaille GmbH erfolgt per E-mail,
Fax, Post oder Aussonderung der bestellten Ware.

 

 

§ 3 Widerrufsrecht

 

3.1. Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Classic Emaille GmbH
Meinhard Scheer
Waaler Str. 5
85296 Rohrbach (Ilm)
Fax: 08442 9686303
eMail: info@classic-emaille.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

 

3.2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

3.3. Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3.4. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 08442 96 86 303 bei uns an oder senden Sie eine Email an info@classic-emaille.deum die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

3.5. Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 3.2. bis 3.4. genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

 

§ 4 Versandbedingungen und Gefahrübergang

4.1. Der Versand ab Werk oder Auslieferungslager erfolgt auf Kosten des Bestellers. Versandweg und Versandart bestimmt die Classic Emaille GmbH. Es besteht keine Pflicht zum Abschluss einer Transportversicherung, es sei denn der Kunde weist die Classic Emaille GmbH unwiderruflich und schriftlich zu einem solchen Abschluss an. Der Kunde hat in diesem Fall die Kosten der Versicherung zu übernehmen. Der Versand erfolgt unter Ausschluss jedweder Haftung der Classic Emaille GmbH. Das Transportrisiko trägt der Kunde.

4.2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware das Werk oder Auslieferungslager verlassen hat. Dies gilt auch, wenn die Classic Emaille GmbH den Transport oder die Anlieferung selbst übernimmt. Wurde dem Kunden
angezeigt, dass die Ware versand- oder abholbereit ist, geht die Gefahr auf den Kunden über, sofern er die Ware nicht innerhalb einer von der Classic Emaille GmbH gesetzten angemessenen Frist, spätestens aber nach 21 Kalendertagen abruft oder abholt.

 

 

§ 5 Lieferzeit

5.1. Angaben über Lieferzeiten sind bloße Prognosen und daher unverbindlich. Verbindliche Lieferzeiten sind ausdrücklich und schriftlich zu treffen. Teillieferungen und/oder Teilleistungen sind jederzeit zulässig, sofern diese nicht den objektiven Interessen des Kunden widerspricht.

5.2. Unvorhergesehene Ereignisse, die die Classic Emaille GmbH nicht zu vertreten hat, verlängern die Lieferzeit angemessen, ohne dass dies Schadensersatzansprüche des Kunden nach sich zieht.

5.3. Gerät die Classic Emaille GmbH mit der Lieferung in Verzug und hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist gesetzt, kann dieser vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Verzuges sind ausgeschlossen, es sei denn, die Classic Emaille GmbH oder ihre Erfüllungsgehilfen haben grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.

 

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1. Die dem Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus der konkreten Bestellung entstandenen Forderungen Eigentum der Classic Emaille GmbH (Vorbehaltsware). Gegenüber Unternehmern und sonstigen Personen
im Sinne des § 310 Abs. 1 S. 1 BGB verbleibt das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen der Classic Emaille GmbH, die dieser gleich aus welchem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Kunden zustehen, bei der Classic Emaille GmbH. Wird noch nicht übereignete Ware mit anderen Waren verarbeitet oder vermischt, erwirbt die Classic Emaille GmbH Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen.

6.2. Der Kunde darf noch nicht übereignete Ware sofern er selbst Unternehmer ist im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Zahlungsrückstand ist, veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung oder Verwendung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß nachfolgenden Ziff. 5.3 bis 5.4. auf die Classic Emaille GmbH übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt.

6.3. Der Kunde tritt seine Forderungen aus einer etwaigen Weiterveräußerung der Vorbehaltware bereits jetzt an die Classic Emaille GmbH ab, die die Abtretung hiermit bereits jetzt annimmt. Der Kunde ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit von der Classic Emaille GmbH widerrufen werden, sobald der Kunde mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten in Verzug gerät. Zur Abtretung der Forderung ist der Kunde nicht berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, die noch nicht übereignete Ware in seinem Lager getrennt von anderen Gütern und anderer Ware aufzubewahren oder diese als Eigentum der Classic Emaille GmbH zu kennzeichnen, so dass die jederzeitige Identifizierung gewährleistet ist. Der Kunde ist bis zur endgültigen Übereignung verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Im Falle einer Pfändung oder sonstigen Beschlagnahme ist er ferner verpflichtet, den Vollstreckungsbeamten auf das fremde Eigentum hinzuweisen und innerhalb von drei Tagen unter Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls der Vollstreckungsmaßnahme Mitteilung an die Classic Emaille GmbH zu machen.

6.4. Die Classic Emaille GmbH gibt die Ware auf Verlangen des Kunden nach eigener Wahl frei, wenn ihr Wert die Forderungen der Classic Emaille GmbH nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.

 

 

§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen

7.1. Die auf den Internetseiten der Classic Emaille GmbH angegebenen Preise geben den Preis ab Werk oder Auslieferungslager an. Liefer-, Versand- und/oder Montagekosten werden gesondert berechnet.

7.2. Gegenüber Unternehmern und sonstigen Personen im Sinne von § 310 Abs. 1 S. 1 BGB ist die Classic Emaille GmbH zu Preiserhöhungen berechtigt, wenn die Lieferung auf Grund von Umständen die in der Sphäre des Kunden liegen,
nicht binnen 4 Wochen nach Zustande Kommen des Vertrages erfolgen kann und in dieser Zeit eine Erhöhung des Einkaufspreises erfolgt. Der Preis den der Kunde an die Classic Emaille GmbH zu bezahlen hat, kann dann an den dann aktuellen Verkaufspreis angeglichen werden. Die Preiserhöhung wird wirksam, sobald sie dem Kunden gegenüber schriftlich mitgeteilt worden ist.

7.3. Zurückbehaltungsrechte des Kunden, die aus einem anderen Vertragsverhältnis herrühren, sind ausgeschlossen. Zurückbehaltungsrechte des Kunden, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, sind ebenfalls ausgeschlossen, sofern der Kunde ein Unternehmer oder eine sonstige Person im Sinne des § 310 Abs. 1 S. 1 BGB ist und die Gegenforderung bestritten oder nicht rechtskräftig festgestellt worden ist. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit einer Gegenforderung aufzurechnen,
sofern diese Forderung nicht anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist.

7.4. Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, ist die Classic Emaille GmbH berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten Frist vom Vertrag zurückzutreten. Das Rücktrittsrecht besteht
auch dann, wenn Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden herabzusetzen. In diesem Fall ist die gelieferte Ware auf Kosten des Kunden zurück zu geben.

 

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung

8.1. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Im Falle versteckter Mängel, die bei sorgfältiger Prüfung
innerhalb dieser Frist nicht zu entdecken sind, sind der Classic Emaille GmbH unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Ist der Kunde ein Verbraucher, gilt dies nur dann, soweit es sich um offensichtliche Mängel handelt.

8.2. Sofern die Classic Emaille GmbH Ansprüche gegen ihren Lieferanten hat, erfolgt die Erfüllung von Ansprüchen des Kunden durch Abtretung dieser Ansprüche an den Kunden, der die Abtretung für diesen Fall bereits jetzt annimmt.
Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz von Kosten, die im Rahmen der Durchsetzung von Ansprüchen gegen einen Lieferanten entstehen, ist ausgeschlossen, wenn die kostenauslösenden Maßnahmen nicht vorher mit der Classic Emaille
GmbH abgestimmt wurden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

8.3. Kommt ein Anspruch gegenüber dem Lieferanten nicht in Betracht oder weigert sich dieser, gegenüber dem Kunden zu haften, beschränkt sich die Haftung der Classic Emaille GmbH auf die Nacherfüllung, d. h. nach freier Wahl
Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Die mangelhafte Ware muss der Kunde herausgeben. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ist sie unmöglich, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Dies gilt nicht, wenn der Kunde ein Verbraucher ist.

8.4. Ist der Kunde ein Unternehmer oder eine sonstige Person im Sinne des § 310 Abs. 1 S. 1 BGB, beträgt die Gewährleistungsfrist wegen Mängeln der Sache ein Jahr.

8.5. Grundsätzlich haftet die Classic Emaille GmbH weder für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind noch für Vermögensschäden des Kunden.

8.6. Im übrigen haftet die Classic Emaille GmbH nur, wenn sie selbst, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

8.7. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Classic Emaille für jede fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung bis zur Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Die vorstehende
Haftungsfreizeichnung gilt nicht für Personenschäden, d. h. Verletzung des Leibes, des Lebens oder der Gesundheit, bei arglistigem Verhalten, sofern eine wirksame Garantie über Beschaffenheitsmerkmale durch die Classic Emaille GmbH übernommen wurde, sowie im Falle einer zwingenden gesetzlichen Haftung, insbesondere der Produkthaftung.

 

 

§ 9 Auftrag und Urheberrechte

9.1. Aufträge können sowohl als Einzelauftrag als auch innerhalb von Rahmenvereinbarungen erteilt werden. Der Auftraggeber erklärt hinsichtlich sämtlicher dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellter Daten und Unterlagen allein und rechtsgültig verfügungsberechtigt zu sein. Die Classic Emaille GmbH übernimmt somit hinsichtlich der Verletzung von Urheberrechten der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten und Unterlagen keinerlei Haftung. Die Classic Emaille GmbH wird vom Auftraggeber diesbezüglich schad- und klaglos gehalten.

9.2. Urheberrecht: Die Classic Emaille GmbH behält sich vor, Produktabbildungen der bei ihr in Auftrag gegebenen Produkte zum Zwecke der Präsentation sowie zu Referenzzwecken unentgeltlich zu verwenden. Sollten Sie sich in Ihrem Urheberrecht unabsichtlich verletzt fühlen, bitten wir Sie, sich umgehend mit uns in Verbindung zu setzen. Eine Absicht der Urheberrechtsverletzung seitens der Classic Emaille GmbH liegt nicht vor.

 

 

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

10.2. Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist München. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag München. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

10.3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst.

10.4. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen sind in diesem Fall durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.

Meinhard Scheer
Classic Emaille GmbH
Waaler Str. 5
D-85296 Rorhbach / Ilm
Germany

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Meinhard Scheer

Registergericht: Amtsgericht Ingolstadt
Registernummer: HRB 7618   
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE263000641

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Meinhard Scheer

Telefon: +49 (0) 8442 96 86 303
Telefax: +49 (0) 8442 96 86 305
e-Mail: info@classic-emaille.de
www: www.classic-emaille.de

 

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